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Dieses Thema hat 43 Antworten
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Spezial-Forum: Die Vogelgrippe  
Karl

Beiträge: 134

16.12.2005 22:50
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Antworten
Hallo,

das ist ja ganz schön dumm gelaufen!

Heute erhielt ich ein Mail, von einer Person, zu der ich volles Vertrauen habe, die keinen Grund hat, mich irgendwie in die Irre zu führen.

Hier wollte es jemand genau wissen, ob denn nun eine Zwangsimpfung bevorsteht und fragte nicht bei den Gesundheitsbehörden nach, sondern bei einer Ordnungsbehörde.

Hier der Inhalt des Mails:

„Der Leiter eines Ordnungsamtes in (Ort gestrichen) hat den Termin Ende März“ bestätigt. Es sei aber noch mehr geplant, z.B. eine Pocken-Impfung mit einem ganz neuen Impfstoff. Die Pläne liegen bereits in der Schublade (Sammelstellen/Turnhallen usw.) Da er aber keine Interna preisgeben darf, nur die wenigen Informationen.“


Die Ordnungsämter sind dem Bereich der Innenminister zugeordnet, nicht den Gesundheitsministern.

Mit Datum vom 1.9.2005 schrieb mir das Bundesinnenministerium (AZ O 3-03-020 800 II – Krafeld; Ulrike Maffert-Weber):

„Die WHO hat bereits 1999 ihre Mitgliedstaaten aufgerufen, vorbereitende Planungen auf nationaler Ebene für eine Influenza-Pandemie zu treffen. ….Das auslösende Virus kann das Vogelgrippevirus oder ein anderes Virus sein.“

Ich hatte schon auf diesen Freudschen Versprecher hingewiesen, dass die Mitgliedstaaten die Planungen für eine Pandemie treffen sollen und nicht etwa Planungen zur Abwendung einer Pandemie treffen sollen.


Mir liegt ein Schreiben des Deutschen Bundestags, Petitionsausschuss vom 1.11.2005 zu Pet 2-16-15-212-000516 vor. Hier begründet der Bundestag, dass eine Petition, in der sich darüber beschwert wird, dass die Bundesregierung die Behauptungen der WHO nicht überprüft, als Online-Petition nicht zugelassen wird. Hier legt der Bundestag offen, durch welchen Mechanismus die Nationalstaaten der WHO hilf- und schutzlos ausgeliefert sind und die Bürger der WHO (sprich: EIS/CDC also dem Pentagon) hilf- und schutzlos ausliefern.

„Gem. Art. 21 bis 23 der Verfassung der WHO kann die Gesundheitsversammlung zu bestimmten, im Einzelnen näher aufgeführten Gesundheitsfragen Regelungen treffen und Empfehlungen gegenüber den Mitgliedstaaten aussprechen. Während die Empfehlungen als solche keine ummittelbaren innerstaatlichen Auswirkungen haben, stehen die getroffenen Regelungen gem. Art. 22 der Verfassung unter dem Vorbehalt, dass sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist abgelehnt bzw. dagegen Vorbehalte geltend gemacht werden.

……
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Unterschrift
(Tegethoff)“


Also im Klartext:

1999 hat die WHO (CDC/EIS, sprich: Pentagon) die Regelung getroffen, dass die Nationalstaaten „vorbereitende Planungen …. für eine Influenza-Pandemie (zu) treffen“ haben (siehe oben Innenministerium).

Offensichtlich hat die Bundesrepublik Deutschland dieses nicht innerhalb einer bestimmten Frist abgelehnt und hiergegen keine Vorbehalte gemacht.

Zur Erinnerung:
1999 hatten Stefan Lanka und ich ja noch nicht allgemein die Frage nach den Virusbeweisen gestellt. Das taten wir erst am 30.9.2000 in Linz, Österreich. Erst eine ganze Zeit später behauptete niemand aus den Bundesbehörden mehr, dass in irgendeiner Publikation, die die Behörde benennt, der naturwissenschaftliche Nachweis eines als Krankheiterreger behaupteten Virus nachgewiesen worden ist.

Auch war 1999 das IfSG mit dem verbindlichen § 2 Nr. 1 IfSG(„Ist“ eines Krankheitserregers) noch nicht in Kraft getreten. Das trat erst am 1.1.2001 in Kraft.


Jetzt lässt die Verfassungen der WHO nicht mehr zu, dass die Bundesregierung aus der WHO-(sprich: Pentagon)-Planung „für eine Influenza-Pandemie“ aussteigt.

Die Innenbehörden (Polizeibehörden) machen hier auch richtig schön bei der Planungsausführung im Auftrage der WHO (sprich: Pentagon) mit und planen die Zwangsimpfung.

Die Gesundheitsbehörden, an der Spitze das Bundesgesundheitsministerium, sind durch die Beweisfrage seit nun fünf Jahren und durch die Hinweise, auf § 2 Nr. 1 IfSG, die ja auch in den Einsprüchen erfolgten, in einer nun wirklich bedauernswerten Konfliktsituation zwischen der nationalen Situation (Beweisfrage) und dem nationalen Recht (u.a. § 2 Nr. 1 IfSG) und dem Recht (Verfassung) der WHO, sprich den Anforderungen des Pentagon.

Ganz schön dumm gelaufen – abschließend fürs Pentagon.
In deren Planung kam agenda-leben u.a. nicht vor.


Am Rande eine Besodnerheit, möglicherweise nicht nur in Baden-Württemberg.

Hier im Forum wies Frank den Jürgen einmal darauf hin, dass nach § 20 Abs.7 IfSG die oberste Landesgesundheitsbehörde zuständig für die Anordnung von Zwangsimpfungen ist, wenn auf Bundesebene keine Zwangsimpfungen durchgeführt werden.

Auf Bundesebene sind die heutigen Behörden des ehemaligen Bundesgesundheitsamtes (RKI, PEI usw.) dem Bundesgesundheitsministerium untergeordnet, was irgendwo auch logisch erscheint.

In Baden-Württemberg ist das Landesgesundheitsamt dem Regierungspräsidium Stuttgart und damit dem Landesinnenministerium untergeordnet, also derselben Weisungsstruktur untergeordnet, der auch die kommunalen Ordnungsämter unterliegen, die die Zwangsimpfungen vorbereiten.

Auf dem Hintergrund des jetzt offensichtlichen Auseinanderlaufens hinsichtlich der Unterwerfung unter die WHO-(Pentagon)-Planung zwischen Gesundheitsbehörden und Innenbehörden (Polizeibehörden) ist das Schreiben von Bedeutung, das Frank hier ins Forum gesetzt hat. Das Landesgesundheitsamt (also Landesinnenministerium) erklärte sich für unzuständig und hat die Sache an das Landesozialministerium (Gesundheitsministerium) weitergeleitet.

Noch eine Kleinigkeit: Unterschrieben hatte dieses Schreiben des Landesgesundheitsamtes BW Dr. Pfaff.

Dr. Pfaff hatte gemeinsam mit Prof. Kimmig vom Landesgesundheitsamt, auf der Veranstaltung am 9.7.2002 in Sulzbach bei Murrhardt (BW) erstmalig vor Öffentlichkeit das bisher verschwiegenen Wissen eingestanden, dass kein als Krankheitserreger behauptetes Virus jemals direkt nachgewiesen worden ist. Er berief sich hier auf die Absurdität sog. indirekter Nachweisverfahren, deren Gültigkeit (Validität) ausgeschlossen ist, wenn eine Eichung am direkt Nachgewiesenen, mangels Direktnachweis, ausgeschlossen ist.

Bedeutend ist hier, dass eine Behörde des Innenministeriums (Landesgesundheitsamt) hier die Zuständigkeit für die naturwissenschaftliche Rechtfertigung von Zwangsimpfungen zurückgewiesen hat und an das Landessozialministerium (Gesundheitsministerium) verwiesen hat.
(Die Reaktion vom Dr. Pfaff als typische Beamtenreaktion bei der Anfrage vom Frank ist nachvollziehbar: Aufschrei “Warum ich?“. Dann die Frage „Wem kann ich das zuschieben?“ Dann abschieben ans Sozialministerium „Sollen die sich doch damit herumschlagen!“ / Den Konflikt der sich jetzt zwischen Innenbehörden und Gesundheitsbehörden auftut, scheint der Pfaff damals noch nicht begriffen zu haben.)


Wie dem auch alles sei?

Jedenfalls scheint es gelungen zu sein, einfach nur durch die Einsprüche, auf dem Hintergrund dessen, was in den Jahren zuvor gelaufen ist, nicht nur etwas Sand ins Getriebe der WHO-(sprich: Pentagon)-Planung, gegeben zu haben.

Sollen sich doch die Innenminister und die Gesundheitsminister gegenseitig die Köpfe einschlagen, solange die ihre Köpfe nicht zum Denken und zum verantwortlichen Handeln nutzen.

Ganz schön dumm gelaufen, für diejenigen, die sich blind der WHO (dem Pentagon) unterwerfen und natürlich auch ganz schön dumm für das Pentagon (WHO) gelaufen.


Viele Grüße

Karl


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Rechtliches zur Vogelgrippe Edwin Christian11.11.2005 18:08
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Karl13.11.2005 11:43
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Frank Trautmann13.11.2005 12:41
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Edwin Christian15.11.2005 00:55
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Karl15.11.2005 13:47
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Edwin Christian15.11.2005 19:10
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Christoph Trautmann20.11.2005 17:46
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Edwin Christian20.11.2005 22:10
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Christoph Trautmann23.11.2005 21:33
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Edwin Christian23.11.2005 23:40
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Christoph09.12.2005 11:00
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Christoph15.12.2005 14:57
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Edwin Christian15.12.2005 16:29
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Edwin Christian15.12.2005 19:07
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Edwin Christian15.12.2005 19:27
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Edwin Christian15.12.2005 19:38
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Juergen200615.12.2005 19:41
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Karl16.12.2005 00:16
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Elena21.12.2005 17:06
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Edwin Christian21.12.2005 18:46
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Elena21.12.2005 19:05
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Edwin Christian21.12.2005 19:33
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Elena21.12.2005 20:54
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Edwin Christian21.12.2005 21:22
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Elena21.12.2005 21:44
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Christoph22.12.2005 20:37
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe meister_kaio23.12.2005 03:00
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RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Christoph16.05.2006 10:41
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe susanne16.05.2006 11:17
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Christoph16.05.2006 16:40
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe susanne16.05.2006 17:07
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Elena18.05.2006 10:36
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Christoph18.05.2006 17:08
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe susanne18.05.2006 17:49
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RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Christoph19.05.2006 12:49
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Elena19.05.2006 14:07
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Frank16.12.2005 00:18
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Edwin Christian16.12.2005 00:58
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Karl16.12.2005 22:50
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Juergen200618.12.2005 12:54
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe jannis20.12.2005 23:10
RE: Rechtliches zur Vogelgrippe Juergen200620.12.2005 23:38
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