Berlin, 21. Februar 2006

Erste elektronische Verkündung einer Rechtsverordnung

Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet:
Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeriums für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde gestern am späten Nachmittag im amtlichen
Teil des elektronischen Bundesanzeigers (http://www.ebundesanzeiger.de) veröffentlicht und
ist damit schon heute in Kraft getreten. Sie regelt besondere Schutzmaßnahmen für
Nutztierbestände im Falle des Nachweises des hoch pathogenen aviären Influenzavirus
des Subtyps H5N1 bei Wildvögeln („Vogelgrippe“).

Quelle:Bundesministerium der Justitz

LG
Edwin Christian

Nur ein Toter Fisch schwimmt mit dem Strom.