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Dieses Thema hat 10 Antworten
und wurde 8.401 mal aufgerufen
Textmuster zur Arbeitserleichterung  
Juergen2006

Beiträge: 621

28.11.2005 19:22
RE: Einspruch/Beschwerde, Anforderung von Beweisen, Zusage? Antworten
Vorweg mal: Dieser Bereich wird bisher durchaus im Sinne des Erfinders genutzt, d.h. daß auch Variationen eingebracht und über die Textvorschläge diskutiert wird. Die Übersichtlichkeit, hoffe ich, wird dadurch gewahrt, daß im ersten Beitrag eines jeden Threads die "Urfassung" steht. D.h., von Grund auf andere Texte bitte in einen extra Thread setzen. (Ich sag´s nur vorsorglich)

Hallo Frank,
erst dein Hinweis hat mich dazu gebracht, die Absätze zur Rechtsverordnung (Abs. 6 + 7 des IfSG) nochmal genau zu lesen . Solchermaßen aufgefrischt komme ich allerdings zum Schluß, daß das Landesgesundheitsamt nur die richtige Stelle für Einwendungen gegen die Rechtsverordnung selbst wäre (sofern eben diese Stelle diese Rechtsverordnung erlassen würde, wozu sie in der Tat unter bestimmten Umständen ermächtigt werden könnte). Ich nehme aber an, daß die Durchführung der Zwangsimpfung über die örtlichen Gesundheitsämter laufen würde (unter Bezug auf eine solche Rechtsverordnung), darauf bezog sich mein Schreiben, das ich heute beim Gesundheitsamt eingeworfen habe. Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung und Ermächtigung zum Zwangsimpfen sind m.E. auseinanderzuhalten.

Viele Grüße
Jürgen (P.S. Sollte ich unrecht haben, ist es auch nicht dramatisch. Jedenfalls danke für den Hinweis)


Themen Überblick
Betreff Absender Datum
Einspruch/Beschwerde, Anforderung von Beweisen Juergen200623.11.2005 14:54
RE: Einspruch/Beschwerde, Anforderung von Beweisen Christoph Trautmann23.11.2005 21:44
RE: Einspruch/Beschwerde, Anforderung von Beweisen, Zusage? Juergen200627.11.2005 16:54
RE: Einspruch/Beschwerde, Anforderung von Beweisen, Zusage? Frank27.11.2005 18:46
RE: Einspruch/Beschwerde, Anforderung von Beweisen, Zusage? Juergen200628.11.2005 19:22
RE: Einspruch/Beschwerde, Anforderung von Beweisen, Zusage? Pandora08.12.2005 10:52
RE: Einspruch/Beschwerde, Anforderung von Beweisen, Zusage? Frank08.12.2005 21:52
RE: Einspruch/Beschwerde, Anforderung von Beweisen, Zusage? Juergen200609.12.2005 15:10
RE: Einspruch/Beschwerde, Anforderung von Beweisen, Zusage? Angela15.12.2005 23:21
RE: Einspruch/Beschwerde, Anforderung von Beweisen, Zusage? Juergen200618.12.2005 12:25
RE: Einspruch/Beschwerde, Anforderung von Beweisen Steffi20.02.2006 17:16
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